{PROJECT}
/content/template/home.ini
{MENU}
00.02.10
{DESCRIPTION}
Informationsplattform zum Fahrtenmodell
{TITEL}
Informationsplattform zum Fahrtenmodell
{CONTENT}
Informationsplattform: Gefährdung von Arbeitsplätzen und Steuern
NEIN zur Teilrevision der Ortsplanung Kriens. Die Krienser Teilrevision ist abgestimmt auf die
übergeordnete staatliche Planung, welche sich mit dem Entwicklungsschwerpunkt Kriens-Horw
befasst. Das in der ESP-Planung ursprüngliche und dann zurückgezogene Fahrtenmodell,
sprich Einschränkung der Fahrten, hat der Gemeinderat wieder in die Ortsplanung
übernommen. Will der Gemeinderat von Kriens und die auf dem Papier wirtschaftsfördernden
Kommissionsmitglieder den massiven Abbau von Arbeitsplätzen, den Verlust von Steuern und
damit bald eine Steuererhöhung?
Das Komitee gegen das wirtschaftsfeindliche Fahrtenmodell unter dem Präsidium der früheren
Einwohnerratspräsidentin Susy Luginbühl und die über 900 Bürgerinnen und Bürger, welche sich
mittels Referendum gegen diese Teilrevision wehren, sagen klar NEIN. Es kann doch nicht sein, dass
im wichtigsten Wirtschafts- und Entwicklungsgebiet der Gemeinde staatliche Lenkungsmassnahmen
über eine Ortsplan-Revision beschlossen werden und damit sowohl die Gewerbefreiheit eingeschränkt
wird wie auch klar Arbeitsplätze und Firmen verloren gehen und damit wesentliche Steuern. Es wird
nicht lange dauern und die Folge ist eine Steuererhöhung.
Planwirtschaft und Rechtsunsicherheit
Mit einem NEIN sagen die Bürger und Bürgerinnen NEIN zu einer Planwirtschaft, wie sie in dieser
Form isoliert von Nachbargemeinden gar nicht stattfinden darf. Das Gewerbe wird mit dieser Revision
am Lebensnerv getroffen. Einige Unternehmer sind bereits auf dem Absprung, andere sehen ihre
Landreserven um Millionen Franken entwertet und jene Unternehmen, welche im Konsumbereich aus
klaren Mobilitätsüberlegungen zugezogen sind müssen damit rechnen, dass sie morgen rote Zahlen
schreiben und ebenfalls zu Verlagerungsüberlegungen gezwungen werden. Investoren für das gemäss
Krienser Wirtschaftsförderung wichtige Entwicklungs- und Wirtschaftsgebiet sind auf dem Rückzug,
institutionelle Anleger (sprich Pensionskassen und Fonds) in der ganzen Schweiz sind bereits
alarmiert. Schliesslich ist der Rechtsunsicherheit Tür und Tor geöffnet.
Ein NEIN auch aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger
Der Verlust von Arbeitsplätzen, wenn Kunden, Lieferanten und Konsumenten in ihrer Mobilität durch
Fahrtenbeschränkung betroffen sind, trifft über das Gewerbe hinaus auch den normalen Bürger und die
Bürgerin. Die Arbeitslosenzahlen steigen, die Steuern ebenfalls, aber das kann ja nicht der Sinn einer
Ortsplan-Teilrevision im wichtigsten Wirtschaftsgebiet der Gemeinde sein. Die Behörden sagen künftig,
wo und wann eingekauft werden kann, sie sagen auch wer wann dieses Gebiet befahren kann.
Geregelt werden die Zufahrtsbeschränkungen mit Gebühren, also bereits mit indirekten Steuern. Kriens
mutiert zu einer Ueberwachungsgemeinde. Die Krienser Behörden meinen wohl das Ei des Kolumbus
gefunden zu haben, aber sie legen sich, ihren Gewerblern, Konsumenten, Bürgerinnen und Bürger
zahlreiche dicke Eier ins Nest. Der Fortschritt einer Gemeinde wird nicht durch Einschränkungen
dokumentiert, sondern durch Ideen und Unternehmergeist. Kriens geht mit dieser trügerischen
Ortsplan-Teilrevision mit Mobilitäts-Einschränkungen schweizweit in die Geschichte ein und dürfte bald
jene Berühmtheit erlangen wie Zürich mit dem Hardturm-Stadion. Bösartig analysiert kann der
Gemeinde das Label VCS-Ableger angehängt werden. Die Teilrevision mit ihren Einschränkungen
betrifft die Nachbargemeinden Horw und Luzern nicht und letztlich auch den Nachbarkanton Nidwalden
nicht. Künftig findet Konsum und Handel also erneut ausserhalb der Gemeinde statt.
NEIN in Ihrem Interesse
Wenn sich das Gewerbe wehrt, dann dokumentieren die 900 Referendums-Unterschriften auch ein
Signal seitens der Bürger. Es sind also nicht Egoismen einzelner Gewerbler und Unternehmer, welche
das NEIN postulieren, sondern aus einer klaren Abwehrhaltung gegen Einschränkung von
Grundrechten wie sie beispielsweise in der Handels- und Gewerbefreiheit verankert sind oder in den
Freiheitsrechten für einzelne Bürgerinnen und Bürger, welche selber entscheiden wollen, wann und wo
sie sich hinbewegen wollen. Kriens soll nicht zu einer staatlich gelenkten Mustergemeinde werden,
sondern soll die Zeichen des Aufbruchs erkennen und den Aufbruch gestalten und nicht einschränken.
Die Teilrevision der Ortsplanung Kriens soll aus Komitee klar abgelehnt werden. Mit dem NEIN
geben Sie die Antwort gegen Arbeitsplatz-Abbau und Steuerverlusten.